Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Schaltung von Werbespots

1. Gegenstand des Unternehmens

Gegenstand des Unternehmens IMOLED Andreas Will ist die Vermarktung von Werbefläche auf  Video- und Eventboards. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge werden von dem Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Werbekunden (nachfolgend »Auftraggeber« genannt) durchgeführt.

2. Gewährleistung

2.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die erteilte Werbung vor Zusendung zu prüfen. Erfolgt keine Reklamation bis zur Ausstrahlung entfallen die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers.

2.2. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist IMOLED Andreas Will nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder IMOLED Andreas Will trotz angemessener Fristsetzung durch den Auftraggeber verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.

2.3. Technische Störungen sind von IMOLED Andreas Will innerhalb von 5 Werktagen zu beheben. Darüber hinaus können keine Ansprüche geltend gemacht werden.

2.4. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Auftraggeber nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des Auftraggebers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

3. Pflichten des Auftraggebers

3.1. Der Auftraggeber bestätigt mit der Auftragserteilung, dass sämtliche erforderliche Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann.

3.2. Der Auftraggeber stellt IMOLED Andreas Will von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung Urheber-, Wettbewerbs-, Presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei IMOLED Andreas Will entstehen können.

3.3. Der Auftraggeber ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen Spezifikationen. Der Auftraggeber trägt das Risiko für die Übermittlung des Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich von IMOLED Andreas Will Probleme bei der Übermittlung auftreten.

3.4. Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Auftraggebers liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Werbung dem Auftraggeber trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft IMOLED Andreas Will keinerlei Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Auftraggeber keine Ansprüche gegen IMOLED Andreas Will.

3.5. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung IMOLED Andreas Will Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. IMOLED Andreas Will kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Auftraggeber erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung. Solange der Auftraggeber von der Übertragung nicht verständigt wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an IMOLED Andreas Will zu zahlen.

3.6. Ein freigeschalteter DATEN-Zugang ist ausschließlich für firmeneigene Werbung zu nutzen. Der Zusammenhang mit dem Auftraggeber muss eindeutig sein. Zuwiderhandlungen, insbesondere Verstöße gegen §4 JMStV (Verbreitung von rassistischen Inhalten, Gewaltverherrlichung oder Pornografie) oder der Upload von Spaßbildern werden mit einer Vertragsstrafe ab 30.000 Euro geahndet.

4. Rücktrittsrecht

4.1. IMOLED Andreas Will behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für IMOLED Andreas Will eine Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung Urheber-, Wettbewerbs-, Presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.

4.2. Der Auftraggeber hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Auftraggeber kein neues, den Anforderungen von IMOLED Andreas Will entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft IMOLED Andreas Will an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind die vereinbarten Zahlungen zu leisten.

5. Stornierung

Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich nach Vertragsabschluss nicht möglich.

6. Preise

6.1. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von IMOLED Andreas Will, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.

6.2. Preise für Spoterstellung von IMOLED Andreas Will sind grundsätzlich nicht im Preis für die Schaltungen enthalten.

7. Geltungsbereich

7.1. Für alle mit IMOLED Andreas Will abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die hier genannten Bedingungen. IMOLED Andreas Will erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an. Diese werden selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn IMOLED Andreas Will ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

7.2. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.

8. Vertragsabschluss

8.1. Ein Vertrag zwischen IMOLED Andreas Will und dem Auftraggeber kommt entweder durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax, Onlinbuchung oder eMail seitens IMOLED Andreas Will , sowie durch Erfüllung des Auftrags seitens IMOLED Andreas Will zustande. IMOLED Andreas Will hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

8.2. Vom Auftraggeber mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von IMOLED Andreas Will schriftlich bestätigt sind.

8.3. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten von IMOLED Andreas Will.

8.4. Die Schaltungen der Werbung wie Einschaltzeit, Platzierung und Reihenfolge werden von IMOLED Andreas Will bestimmt.

8.5. Der Auftraggeber stimmt einer kostenlosen Anzeige seiner Spots auf der Website von IMOLED Andreas Will als Referenz zu. Der Auftraggeber kann jederzeit schriftlich dieser Anzeige widersprechen.

9. Haftung

9.1. IMOLED Andreas Will haftet nicht dafür, dass durch die Schaltung der Werbung, bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

9.2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet IMOLED Andreas Will nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von IMOLED Andreas Will.

9.3. In allen anderen Fällen haftet IMOLED Andreas Will nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

10. Haftungsausschluss

IMOLED Andreas Will haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten Informationen.

11. Copyright

Das Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich IMOLED Andreas Will vor.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

12.1. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, der Sitz von IMOLED Andreas Will. IMOLED Andreas Will ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderem für diesen zuständige Gericht gelten zu machen.

12.2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

13. Sonstiges

13.1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden gelten nicht.

13.2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.

14. Zahlungen

14.1. Rechnungen und bestätigte Reservierungen sind sofort, spätestens jedoch ab erstem Tag der Schaltung der Werbung und innerhalb 7 Tagen, nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von IMOLED Andreas Will angegebenes Konto zu leisten. Bei Teilnahme am Lastschriftverfahren wird innerhalb 7 Tagen nach Erstausstrahlung die Zahlung angewiesen. Folgebeiträge werden monatlich zum 1. eines jeden Monats eingezogen.

14.2. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann IMOLED Andreas Will die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen.

14.3. Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit IMOLED Andreas Will nicht einen höheren Schaden nachweist.

14.4. IMOLED Andreas Will ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

Stand 03.01.2012